AGB Kunsthandel und Privatverkäufe
Die Firma Hartmut Theiss vertreten durch den Inhaber Hartmut Theiss, betreibt einen Versand und Online Handel er die Internet Verkaufs Plattform Ebay für Kunstgegenstände und Antiquitäten. Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwendeten nachstehenden Begriffe haben einschließlich Ihrer Pluralformen nachfolgende Bedeutung: Kunde: Eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die mit der Firma Hartmut Theiss. einen Kaufvertrag abschließen. Verbraucher: Eine natürliche Person, die bei Abschluss des Kaufvertrages nicht zum Zweck ihrer gewerblichen oder selbstdigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer: Ein natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kaufvertrag: Der Vertrag zwischen der Firma Hartmut Theiss und dem Kunden er den Bezug von Waren.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für die Kaufvertrag zwischen der Firma Hartmut Theiss und den Kunden ausschließlich, abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Firma Hartmut Theiss hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Darstellung des Warensortiments auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern eine unverbindliche Information dar.
2.2 Der Kunde bestellt (sog. Vertragserklärung) die von ihm gewünschten Waren durch Absendung der in der Bestellmaske im Internet vollständig auszufüllenden Angaben. Der Kunde kann seine Angaben vor Absendung der Angaben noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren; nach Absendung erhält der Kunde umgehend eine E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, dabei handelt es sich noch nicht um die Annahme der Bestellung durch die Firma Hartmut Theiss.
2.3 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Firma Hartmut Theiss die Vertragserklärung annimmt, indem dem Kunden eine entsprechende Annahmeerklärung zugeht und der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises oder Mitteilung seiner Kreditkarteninformationen gebeten wird.
3. Kaufpreis, Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
3.1 Die auf der Plattform angegebenen Verkaufspreise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer (soweit anfallend) zzgl. Verpackungskosten, Versand (eingeschriebener Brief oder Postpaket) und Versicherung sowie Steuern, Zle, Abgaben (zum Selbstkostenpreis).
3.2 Der Kaufpreis wird sofort mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch eine zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von der Firma Hartmut Theiss angegeben Zahlungsart.
3.3 Kommt der Kunde in Verzug, ist die Firma Hartmut Theiss berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (i.H.v. 5 % pro Jahr er dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Verbraucher und i.H.v. 8 % pro Jahr er dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Unternehmer im Falle von Entgeltforderungen) zu verlangen. Das Recht von der Firma Hartmut Theiss, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
3.4 Lieferbedingungen: Der Versand der Ware erfolgt umgehend nach Eingang der Bestellung, jedoch spätestens nach 3 Tagen, wenn ein Versand angeboten wurde. Ansonsten ist die Ware in den Geschäftsräumen der Firma Hartmut Thiess oder an anderen im Angebot benannten Orten durch den Käufer abzuholen.
4. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
4.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (1 Monat) ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Firma Hartmut Theiss,
Schwanheimer Str. 38, 64625 Bensheim, Mobil: 0171/7579434, Email: h.theiss@gmx.net , Website: www.theiss-darmstadt.de mittels einer eindeutigen Erklärung z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Das Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind sowie für die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die versiegelte Packung öffnet oder beschädigt (Entsiegelung).
4.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Firma Hartmut Theiss insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Eine Verschlechterung der Sache ist jedoch dann nicht gegeben, wenn sie auf eine Prüfung der Sache – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Ein verschlechterter Zustand liegt aber vor, wenn der Kunde die Ware nicht in unbeschädigter und vollständiger Originalverpackung (Umverpackung, Innenkartongen und Plastiktrer, Schutzfolien) zurücksendet. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Firma Hartmut Theiss trägt jedoch nicht die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von der Firma Hartmut Theiss ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Firma Hartmut Theiss als Vorbehaltsware im Eigentum desselben
5.2 Vor Übergang des Eigentums kann der Kunde die Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von der Firma Hartmut Theiss veräußern. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware hat der Kunde der Firma Hartmut Theiss sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von der Firma Hartmut Theiss hinzuweisen.
6. Gewährleistung
6.1 Die Firma Hartmut Theiss gewährleistet, dass die Waren nicht mit Sachmängeln im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches behaftet sind. Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anders ergibt.
6.2 Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zudem folgendes, wenn es sich um neue Ware handelt bei gebrauchter Ware sind Gewährleistungsrechte eines Unternehmers (mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen gem Ziff. 7) ausgeschlossen:
6.2.1 Der Kunde muss sofern er Kaufmann ist seinen Rechtsobliegenheiten nach 377 HGB nachkommen. Offensichtliche Mängel sind der Firma Hartmut Theiss unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind der Firma Hartmut Theiss ebenfalls unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt diese Anzeige, so gilt die Lieferung als einwandfrei und genehmigt.
6.2.2. Zeigt der Kunde einen Mangel rechtzeitig an, so hat er nach Wahl von der Firma Hartmut Theiss Anspruch auf unentgeltliche Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Die Firma Hartmut Theiss kann eine Art der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
6.2.3 Schlägt die Nacherfüllung gem. Ziff. 6.2.2 fehl oder wird sie verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung herabsetzen. Die Nacherfüllung gilt frühestens dann als fehlgeschlagen, wenn drei Versuche erfolglos geblieben sind.
6.2.4 Rücksendungen von mangelhafter Ware an die Firma Hartmut Thiess zum Zwecke der Nacherfüllung dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von der Firma Hartmut Theiss erfolgen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zurückgegebenen Ware geht erst mit Übergabe am Gerichtssitz von der Firma Hartmut Theiss auf diesen über. Liefert die Firma Hartmut Theiss zum Zwecke der Nacherfüllung eine Ersatzsache, so hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Sache unverzüglich zurückzugewähren. Ersetzte Teile werden Eigentum von der Firma Hartmut Theiss.
6.2.5 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware, es sei denn der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache.
6.3 Bei gebrauchter Ware verjähren Gewährleistungsansprüche des Kunden in 12 Monaten ab gesetzlichem Verjährungsbeginn; sonst nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.4 Die Firma Hartmut Theiss haftet auf Schadensersatz für Mängel nur nach den Bestimmungen der Ziff. 7.
7. Haftung
7.1 Die Firma Hartmut Theiss haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von der Firma Hartmut Theiss auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Sachen begrenzt.
7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die Firma Hartmut Theiss nicht.
7.3 Für die Fälle der anfänglichen Unstimmlichkeit haftet die Firma Hartmut Theiss nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, sofern dadurch keine Kardinalpflicht betroffen ist.
7.4 Die vorstehenden Haftungsausschlusse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschen (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
7.5 Soweit die Haftung von der Firma Hartmut Theiss ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7.6. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Kunden, die Verbraucher sind gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8. Datenschutz
8.1 Die personenbezogenen Daten können durch die Firma Hartmut Theiss dazu genutzt werden um die Firma Hartmut Theiss im Rahmen der Erbringung ihrer Leistungen berechtigt, personenbezogene Daten an ihre Zahlungsverkehrs-, Logistik- und Transportdienstleister in dem Umfang weiterzugeben, wie es für die Erbringung der beauftragten Dienstleistung und die Vertragserfüllung erforderlich ist.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von der Firma Hartmut Theiss wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
9.2 Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist. Gegenforderungen von der Firma Hartmut Theiss kann der Kunde im Übrigen, sofern er Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
9.3 Der Kaufvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens für den Kauf beweglicher Sachen.
9.4 Wenn der Kunde Kaufmann ist, ist für steuerliche im Rahmen der Durchführung des Kaufvertrages entstehenden Streitigkeiten das Gericht am Sitz von der Firma Hartmut Theiss ausschließlich zuständig und Erfüllungsort ist Darmstadt. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. Die Firma Hartmut Theiss ist in diesen Fällen auch berechtigt den Kunden an jedem anderen zulässigen und zuständigen Gericht zu verklagen oder als Kläger in ein Schiedsgericht mit Sitz in Darmstadt anzurufen. Im Falle der Entscheidung durch ein Schiedsgericht, entscheidet dies endgültig nach den Verfahrensregelungen der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS). Die Firma Hartmut Theiss, Schwanheimer Str. 38, 64625 Bensheim, Mobil: 0171/7579434, Email: h.theiss@gmx.net , Website: www.theiss-darmstadt.de ist gemeldet beim Finanzamt Darmstadt Steuernummer USTIDNR. 0787430424 AGB Firma Hartmut Theiss.
AGB Immobilienvermittlung
1. Die von der Firma Hartmut Theiss dem Auftraggeber überlassenen Angebote und Mitteilungen dürfen von diesem nur für sich selbst verwendet werden; jedoch unbefugter Gebrauch, insbesondere die Weitergabe an Dritte, rechtfertigt die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches in Höhe der Provisionszusätze gem. Ziff. 3c) der folgenden Allgemeinen Bedingungen.
2.Die Firma Hartmut Theiss haftet nicht für die Richtigkeit der ihr von dem Eigentümer des Objektes gemachten Angaben, sie schließt die Haftung für eine eventuelle Unrichtigkeit der ihr gemachten Angaben und für alle ihr nicht selbst bekannten Umstände aus.
3.a) Eine Provisionspflicht entsteht bei folgenden Geschäften
Abschlüsse, die mit einem von der Firma Hartmut Theiss nachgewiesenen Käufer, Mieter oder Pächter innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluss getätigt werden; hierzu gehören auch Ersatz-, Zusatz- bzw. Ergänzungsgeschäfte, die im Zusammenhang mit einem derartigen Abschluss stehen.
Die Provisionspflicht entsteht unabhängig davon, ob der Vertrag nach dem Angebot der Firma Hartmut Theiss oder davon abweichend (z.B. bei der Preisgestaltung) zustande kommt.
Die Ausübung eines vertraglichen oder gesetzlichen Rücktrittsrechts nach Abschluss eines Vertrages berührt den Provisionsanspruch nicht.
3.b) Mit Vertragsabschluss über das nachgewiesene oder vermittelte Objekt ist die Provision fällig.
3.c) Bei einem durch Nachweis oder Vermittlungstätigkeit der Firma Hartmut Theiss zustande gekommenen Kaufvertrages beträgt die Maklerprovision 5,95 % inklusive der geltenden Mehrwertsteuer vom effektiven Kaufpreis; dieser Provisionsanspruch entsteht auch dann, wenn ein von der Firma Hartmut Theiss nachgewiesenes Objekt im Wege der Zwangsversteigerung erworben wird. Bei Vermietung von Gewerbefläche: 3 Mieten inkl. MwSt., zu zahlen jeweils vom Mieter.
4. Vom Vertrag abweichende Vereinbarungen sind nur dann gültig, sofern sie schriftlich abgefasst und von beiden Vertragsparteien bestätigt werden.
5. Ohne schriftliche Vollmacht sind Mitarbeiter der Firma Hartmut Theiss nicht berechtigt, Vereinbarungen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, mit dem Auftraggeber zu treffen; werden dennoch Abreden getroffen, so werden sie nur dann rechtsgültig, wenn sie von der Firma Hartmut Theiss schriftlich genehmigt werden.